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Im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests erreichten den Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zahlreiche Anfragen zum gesetzeskonformen Umgang mit den Daten der Getesteten. Zudem beschwerten sich in einigen Fällen betroffene Bürgerinnen und Bürger über die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit den Schnelltests. Hier finden die verantwortlichen Stellen und Einrichtungen Hinweise zur datenschutzkonformen Vorbereitung und Durchführung der Schnelltests.

Schulen und Kindertagesstätten dürfen die Nutzer der Einrichtungen und deren Eltern nicht dazu verpflichten, Angaben über den Aufenthalt in SARS-CoV-2 Risikogebieten zu machen. Ein Informationspapier oder ein Gesprächsleitfaden, in dem über die Pflichten informiert wird, die sich für Reiserückkehrer aus Risikogebieten ergeben, stellt demgegenüber ein datenschutzkonformes Vorgehen dar.

Betreffend den Datenschutz in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) fehlt es derzeit an konkreten Vorgaben oder Orientierungshilfen. Mit der folgenden Handreichung sollen daher Empfehlungen gegeben werden, die gleichermaßen den besonderen Gegebenheiten dieser Einrichtungen als auch datenschutzrechtlichen Grundsätzen gerecht werden.

Beim Hessischen Beauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit häufen sich in letzter Zeit Eingaben von Angehörigen, die ihre Rechte auf Einsicht in die Patientenakten Verstorbener wahrnehmen möchten und denen diese von Krankenhäusern verwehrt wird. Wir möchten deshalb mit diesem Papier über die wichtigsten Fragestellungen zu diesem Thema informieren.

Künftig müssen Arztpraxen und andere Einrichtungen im Gesundheitswesen die Patienten deutlich umfassender als bislang und zudem in einer nachvollziehbaren Weise darüber informieren, ob und wie sie ihre Daten verarbeiten. Die Verstöße gegen Art. 12 bis 15 DS-GVO werden mit dem erhöhten Bußgeldrahmen von bis zu vier Prozent des Umsatzes geahndet (Art. 83 Abs. 5 lit. b DS-GVO).

Für die Gesundheitsberufe sind vornehmlich die Informationspflichten nach Art. 12 und 13 DS-GVO einschlägig....