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Gesundheitswesen

Der Hessische Datenschutzbeauftragte überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des HDSG und des BDSG bei den verantwortlichen Stellen in Hessen. Im Gesundheitsbereich bilden hierbei die Bereiche Datenschutz im Krankenhaus und Datenschutz in der Arztpraxis einen Schwerpunkt.

Themen
Bild Gesundheits- und Sozialwesen Datenschutz
Info-Pflichten nach DS-GVO

Künftig müssen Arztpraxen und andere Einrichtungen im Gesundheitswesen die Patienten deutlich umfassender als bislang und zudem in einer nachvollziehbaren Weise darüber informieren, ob und wie sie ihre Daten verarbeiten. Die Verstöße gegen Art. 12 bis 15 DS-GVO werden mit dem erhöhten Bußgeldrahmen von bis zu vier Prozent des Umsatzes geahndet (Art. 83 Abs. 5 lit. b DS-GVO).

Für die Gesundheitsberufe sind vornehmlich die Informationspflichten nach Art. 12 und 13 DS-GVO einschlägig....

Bild Rechte Patienten
Bestellung von Datenschutzbeauftragten im Gesundheitsbereich nach DSGVO und BDSG-neu
Mit Wirksamwerden der DSGVO am 25. Mai 2018 gelten für die Bestellpflicht von Daten-schutzbeauftragten Artikel 37 DSGVO und § 38 BDSG-neu i. V. m. Artikel 35 DSGVO.
Bild Rechte Patienten
Das Recht der Patientin und des Patienten auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen
Rechtsentwicklung und aktuelle Neuregelungen im Patientenrechtegesetz
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Datenschutzaufsichtsbehörden prüften Wearables
Der Hessische Datenschutzbeauftragte beteiligte sich an einer deutschlandweiten Prüfaktion und prüfte gemeinsam mit sechs weiteren Aufsichtsbehörden Wearables.
 Bild Geschichte des Datenschutzes
Neue "Ambulante Kodierrichtlinien" bringen Verbesserungen und werfen aber auch Fragen auf
Hintergrund der neuen Kodierrichtlinien ist das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz von 2007, mit dem beschlossen wurde, die Vergütung der Ärzte – insbesondere auch aufgrund der Forderungen der Ärzte – stärker an der Entwicklung der Morbidität der Patienten auszurichten, und den Finanzausgleich zwischen den gesetzlichen Krankenkassen auf eine morbiditätsorientierte Basis umzustellen.
 Bild Geschichte des Datenschutzes
Empfehlungen zur Protokollierung in zentralen IT-Verfahren der gesetzlichen Krankenversicherung
Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingen im Gesundheitswesen, die Erweiterung funktionaler Anforderungen, Zusammenschlüsse von Krankenkassen sowie die technische Entwicklung haben im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu einer grundlegenden Überarbeitung bzw. Neuentwicklung der eingesetzten IT-Verfahren geführt.
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Datenschutzrechtlicher Rahmen für die Tätigkeit der Pflegestützpunkte in Hessen
Gemäß § 92c Abs. 1 SGB XI richten die Pflegekassen und Krankenkassen zur wohnortnahen Beratung, Versorgung und Betreuung der Versicherten Pflegestützpunkte ein, sofern die zuständige oberste Landesbehörde dies bestimmt. Im Landespflegeausschuss, in dem die Kostenträger, Leistungserbringer und Betroffenenverbände vertreten sind, hat sich die Landesregierung 2008 zur Einrichtung von Pflegestützpunkten entschieden.
Bild Sozialwesen
Datenschutz aktuell: Gesundheitsbereich 2013
Bericht von der ersten gemeinsamen Tagung der Landesärztekammer und des Hessischen Datenschutzbeauftragten
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Datenschutz und Datenverarbeitung in Arztpraxen

Das Vertrauen zwischen Arzt, Zahnarzt, Tierarzt, Psychotherapeut und Patient, sowie der vertrauliche Umgang mit allen zur Behandlung erforderlichen Informationen, ist Grundbedingung für den erwünschten Heilerfolg. Sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Arztpraxis unterliegen zunächst persönlich der beruflichen Schweigepflicht (Patientengeheimnis), sei es als Arzt oder als „ihre berufsmäßig tätigen Gehilfen bzw. Personen, „die bei ihnen zur Vorbereitung auf den Beruf tätig sind (§...

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Verarbeitung personenbezogener Patientendaten im Rahmen des neuen Hausarztmodells und in Praxisnetzen
Datenschutzrechtliche Vorgaben für die Verarbeitung personenbezogener Patientendaten im Rahmen des neuen Hausarztmodells (§ 73 SGB V) und in Praxisnetzen (u.a. §§ 140 ff SGB V)

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