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Gesundheitswesen

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des HDSIG, des BDSG und der DS-GVO bei den verantwortlichen Stellen in Hessen. Im Gesundheitsbereich bilden hierbei die Bereiche Datenschutz im Krankenhaus und Datenschutz in der Arztpraxis einen Schwerpunkt.

Themen

Centerpage Gesundheitswesen

Checkliste Konzept und Arzt mit Daumen hoch
Datenschutzkonforme Kontrolle und Dokumentation des Masern-Impfschutzes
Seit dem 01.03.2020 besteht in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen die gesetzliche Verpflichtung zur Kontrolle des Masern-Impfschutzes. Über die genaue Ausgestaltung und Umsetzung besteht oft Unsicherheit. Die folgenden Ausführungen des HBDI sollen die hierzu am häufigsten gestellten Fragen beantworten.
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Medical concept. Hospital corridor with rooms.
Handreichung MVZ
Betreffend den Datenschutz in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) fehlt es derzeit an konkreten Vorgaben oder Orientierungshilfen. Mit der folgenden Handreichung sollen daher Empfehlungen gegeben werden, die gleichermaßen den besonderen Gegebenheiten dieser Einrichtungen als auch datenschutzrechtlichen Grundsätzen gerecht werden.
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Laptop data storage. Filing cabinet on a laptop screen
Verhältnis des Auskunftsrechts nach Art. 15 DS-GVO zum Recht auf Einsichtnahme in die Patientenakte nach § 630g BGB
Aufgrund der vielfachen Nachfrage findet sich im Folgenden die aktuelle Auffassung des HBDI zur Abgrenzung des Anspruchs aus Art. 15 DS-GVO und § 630g BGB.
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Bild Artikel Nutzung von Google Analytivs durch öffentliche Stellen in Hessen Internetadressen
Einsichtnahme in die Patientenakte durch Erben und Angehörige nach dem Tod des Patienten
Beim Hessischen Beauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit häufen sich in letzter Zeit Eingaben von Angehörigen, die ihre Rechte auf Einsicht in die Patientenakten Verstorbener wahrnehmen möchten und denen diese von Krankenhäusern verwehrt wird. Wir möchten deshalb mit diesem Papier über die wichtigsten Fragestellungen zu diesem Thema informieren.
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Bild Formulare
Checkliste zur Verhinderung der häufigsten Fehler bei der Anwendung des Art. 13 DS-GVO im Gesundheitsbereich
Seit der Geltung der DS-GVO wurden dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zahlreiche Informationsflyer von Arztpraxen und Krankenhäusern vorgelegt, die der Anwendung der Informationspflicht nach Art. 13 DS-GVO dienen. Im Rahmen meiner Beratung habe ich häufig immer wiederkehrende Textbausteine und Verfahrensweisen bemängelt. Die folgenden Punkte sollen deshalb als Checkliste dienen.
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Bild Gesundheits- und Sozialwesen Datenschutz
Info-Pflichten nach DS-GVO

Künftig müssen Arztpraxen und andere Einrichtungen im Gesundheitswesen die Patienten deutlich umfassender als bislang und zudem in einer nachvollziehbaren Weise darüber informieren, ob und wie sie ihre Daten verarbeiten. Die Verstöße gegen Art. 12 bis 15 DS-GVO werden mit dem erhöhten Bußgeldrahmen von bis zu vier Prozent des Umsatzes geahndet (Art. 83 Abs. 5 lit. b DS-GVO).

Für die Gesundheitsberufe sind vornehmlich die Informationspflichten nach Art. 12 und 13 DS-GVO einschlägig....

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Bild Rechte Patienten
Bestellung von Datenschutzbeauftragten im Gesundheitsbereich nach DSGVO und BDSG-neu
Mit Wirksamwerden der DSGVO am 25. Mai 2018 gelten für die Bestellpflicht von Daten-schutzbeauftragten Artikel 37 DSGVO und § 38 BDSG-neu i. V. m. Artikel 35 DSGVO.
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Bild Prüfung
Verarbeitung personenbezogener Patientendaten im Rahmen des neuen Hausarztmodells und in Praxisnetzen
Datenschutzrechtliche Vorgaben für die Verarbeitung personenbezogener Patientendaten im Rahmen des neuen Hausarztmodells (§ 73 SGB V) und in Praxisnetzen (u.a. §§ 140 ff SGB V)
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Bild Prüfung
Datenschutzaufsichtsbehörden prüften Wearables
Der Hessische Datenschutzbeauftragte beteiligte sich an einer deutschlandweiten Prüfaktion und prüfte gemeinsam mit sechs weiteren Aufsichtsbehörden Wearables.
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Bild Geschichte des Datenschutzes
Neue "Ambulante Kodierrichtlinien" bringen Verbesserungen und werfen aber auch Fragen auf
Hintergrund der neuen Kodierrichtlinien ist das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz von 2007, mit dem beschlossen wurde, die Vergütung der Ärzte – insbesondere auch aufgrund der Forderungen der Ärzte – stärker an der Entwicklung der Morbidität der Patienten auszurichten, und den Finanzausgleich zwischen den gesetzlichen Krankenkassen auf eine morbiditätsorientierte Basis umzustellen.
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Bild Geschichte des Datenschutzes
Empfehlungen zur Protokollierung in zentralen IT-Verfahren der gesetzlichen Krankenversicherung
Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingen im Gesundheitswesen, die Erweiterung funktionaler Anforderungen, Zusammenschlüsse von Krankenkassen sowie die technische Entwicklung haben im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu einer grundlegenden Überarbeitung bzw. Neuentwicklung der eingesetzten IT-Verfahren geführt.
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Datenschutzrechtlicher Rahmen für die Tätigkeit der Pflegestützpunkte in Hessen
Gemäß § 92c Abs. 1 SGB XI richten die Pflegekassen und Krankenkassen zur wohnortnahen Beratung, Versorgung und Betreuung der Versicherten Pflegestützpunkte ein, sofern die zuständige oberste Landesbehörde dies bestimmt. Im Landespflegeausschuss, in dem die Kostenträger, Leistungserbringer und Betroffenenverbände vertreten sind, hat sich die Landesregierung 2008 zur Einrichtung von Pflegestützpunkten entschieden.
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Gut zu wissen

Die 87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 27. und 28. März 2014 in Hamburg empfiehlt medizinischen Forschungseinrichtungen und Forschungsverbänden, den von der TMF entwickelten "Leitfaden zum Datenschutz in medizinischen Forschungsprojekten - Generische Lösungen der TMF – Version 2" (Dokumentversion 1.01) als Basis zu nehmen für die konkrete Ausgestaltung ihrer Datenschutzkonzepte.

Kontakt

Sie haben Fragen zu diesem Thema? Dann kontaktieren Sie:

Herrn Dr. Gaebel/Herrn Mehner/Frau Sagel

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Gesundheit und Pflege
Referat 2.5
Postfach 3163
65021 Wiesbaden

E-Mail an HBDI

Herr Dr. Gaebel
Telefon: +49 611 1408 155
Telefax: +49 611 1408 900

Herr Mehner
Telefon: +49 611 1408 153
Telefax: +49 611 1408 900

Frau Sagel
Telefon: +49 611 1408 123
Telefax: +49 611 1408 900