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Gesundheitswesen

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des HDSIG, des BDSG und der DS-GVO bei den verantwortlichen Stellen in Hessen. Im Gesundheitsbereich bilden hierbei die Bereiche Datenschutz im Krankenhaus und Datenschutz in der Arztpraxis einen Schwerpunkt.

Themen

Centerpage Gesundheitswesen

Laboratory assistant in goggles and a lab coat with a test tube
Corona
Datenschutz bei SARS-CoV-2 Schnelltests
Im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests erreichten den Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zahlreiche Anfragen zum gesetzeskonformen Umgang mit den Daten der Getesteten. Zudem beschwerten sich in einigen Fällen betroffene Bürgerinnen und Bürger über die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit den Schnelltests. Hier finden die verantwortlichen Stellen und Einrichtungen Hinweise zur datenschutzkonformen Vorbereitung und Durchführung der Schnelltests.
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DSGVO Symbolbild
Muster
Auskunft nach Art. 15 DS-GVO für Arztpraxen
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) stellt das folgende Muster zur Erteilung von Auskünften nach Art. 15 DS-GVO zur Verfügung.
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Bild alphaspirit fotolia.com_Aufgaben und Organisation
Ausländische Reiserückkehrer aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
Was Schulen und Kindertagesstätten datenschutzrechtlich zu beachten haben
Schulen und Kindertagesstätten dürfen die Nutzer der Einrichtungen und deren Eltern nicht dazu verpflichten, Angaben über den Aufenthalt in SARS-CoV-2 Risikogebieten zu machen. Ein Informationspapier oder ein Gesprächsleitfaden, in dem über die Pflichten informiert wird, die sich für Reiserückkehrer aus Risikogebieten ergeben, stellt demgegenüber ein datenschutzkonformes Vorgehen dar.
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Checkliste Konzept und Arzt mit Daumen hoch
Datenschutzkonforme Kontrolle und Dokumentation des Masern-Impfschutzes
Seit dem 01.03.2020 besteht in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen die gesetzliche Verpflichtung zur Kontrolle des Masern-Impfschutzes. Über die genaue Ausgestaltung und Umsetzung besteht oft Unsicherheit. Die folgenden Ausführungen des HBDI sollen die hierzu am häufigsten gestellten Fragen beantworten.
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Medical concept. Hospital corridor with rooms.
Handreichung MVZ
Betreffend den Datenschutz in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) fehlt es derzeit an konkreten Vorgaben oder Orientierungshilfen. Mit der folgenden Handreichung sollen daher Empfehlungen gegeben werden, die gleichermaßen den besonderen Gegebenheiten dieser Einrichtungen als auch datenschutzrechtlichen Grundsätzen gerecht werden.
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Laptop data storage. Filing cabinet on a laptop screen
Verhältnis des Auskunftsrechts nach Art. 15 DS-GVO zum Recht auf Einsichtnahme in die Patientenakte nach § 630g BGB
Aufgrund der vielfachen Nachfrage findet sich im Folgenden die aktuelle Auffassung des HBDI zur Abgrenzung des Anspruchs aus Art. 15 DS-GVO und § 630g BGB.
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Bild Artikel Nutzung von Google Analytivs durch öffentliche Stellen in Hessen Internetadressen
Einsichtnahme in die Patientenakte durch Erben und Angehörige nach dem Tod des Patienten
Beim Hessischen Beauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit häufen sich in letzter Zeit Eingaben von Angehörigen, die ihre Rechte auf Einsicht in die Patientenakten Verstorbener wahrnehmen möchten und denen diese von Krankenhäusern verwehrt wird. Wir möchten deshalb mit diesem Papier über die wichtigsten Fragestellungen zu diesem Thema informieren.
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Bild Formulare
Checkliste zur Verhinderung der häufigsten Fehler bei der Anwendung des Art. 13 DS-GVO im Gesundheitsbereich
Seit der Geltung der DS-GVO wurden dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zahlreiche Informationsflyer von Arztpraxen und Krankenhäusern vorgelegt, die der Anwendung der Informationspflicht nach Art. 13 DS-GVO dienen. Im Rahmen meiner Beratung habe ich häufig immer wiederkehrende Textbausteine und Verfahrensweisen bemängelt. Die folgenden Punkte sollen deshalb als Checkliste dienen.
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Bild Gesundheits- und Sozialwesen Datenschutz
Info-Pflichten nach DS-GVO

Künftig müssen Arztpraxen und andere Einrichtungen im Gesundheitswesen die Patienten deutlich umfassender als bislang und zudem in einer nachvollziehbaren Weise darüber informieren, ob und wie sie ihre Daten verarbeiten. Die Verstöße gegen Art. 12 bis 15 DS-GVO werden mit dem erhöhten Bußgeldrahmen von bis zu vier Prozent des Umsatzes geahndet (Art. 83 Abs. 5 lit. b DS-GVO).

Für die Gesundheitsberufe sind vornehmlich die Informationspflichten nach Art. 12 und 13 DS-GVO einschlägig....

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Bild Rechte Patienten
Bestellung von Datenschutzbeauftragten im Gesundheitsbereich nach DSGVO und BDSG-neu
Mit Wirksamwerden der DSGVO am 25. Mai 2018 gelten für die Bestellpflicht von Daten-schutzbeauftragten Artikel 37 DSGVO und § 38 BDSG-neu i. V. m. Artikel 35 DSGVO.
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Bild Prüfung
Verarbeitung personenbezogener Patientendaten im Rahmen des neuen Hausarztmodells und in Praxisnetzen
Datenschutzrechtliche Vorgaben für die Verarbeitung personenbezogener Patientendaten im Rahmen des neuen Hausarztmodells (§ 73 SGB V) und in Praxisnetzen (u.a. §§ 140 ff SGB V)
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Bild Prüfung
Datenschutzaufsichtsbehörden prüften Wearables
Der Hessische Datenschutzbeauftragte beteiligte sich an einer deutschlandweiten Prüfaktion und prüfte gemeinsam mit sechs weiteren Aufsichtsbehörden Wearables.
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Information
Gut zu wissen

Die 87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 27. und 28. März 2014 in Hamburg empfiehlt medizinischen Forschungseinrichtungen und Forschungsverbänden, den von der TMF entwickelten "Leitfaden zum Datenschutz in medizinischen Forschungsprojekten - Generische Lösungen der TMF – Version 2" (Dokumentversion 1.01) als Basis zu nehmen für die konkrete Ausgestaltung ihrer Datenschutzkonzepte.

Kontakt

Sie haben Fragen zu diesem Thema? Dann kontaktieren Sie:

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Gesundheit und Pflege
Referat 2.5
Postfach 3163
65021 Wiesbaden

E-Mail an HBDI

Herr Dr. Gaebel
Telefon: +49 611 1408 155
Telefax: +49 611 1408 900

Herr Mehner
Telefon: +49 611 1408 153
Telefax: +49 611 1408 900

Herr Schäfer
Telefon: +49 611 1408 151
Telefax: +49 611 1408 900

Frau Kaffenberger
Telefon: +49 611 1408 123
Telefax: +49 611 1408 900