Centerpage Gesundheitswesen | Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Gesundheitswesen

Der Hessische Datenschutzbeauftragte überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des HDSG und des BDSG bei den verantwortlichen Stellen in Hessen. Im Gesundheitsbereich bilden hierbei die Bereiche Datenschutz im Krankenhaus und Datenschutz in der Arztpraxis einen Schwerpunkt.

Themen

Bild Artikel Nutzung von Google Analytivs durch öffentliche Stellen in Hessen Internetadressen

Einsichtnahme in die Patientenakte durch Erben und Angehörige nach dem Tod des Patienten

Beim Hessischen Beauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit häufen sich in letzter Zeit Eingaben von Angehörigen, die ihre Rechte auf Einsicht in die Patientenakten Verstorbener wahrnehmen möchten und denen diese von Krankenhäusern verwehrt wird. Wir möchten deshalb mit diesem Papier über die wichtigsten Fragestellungen zu diesem Thema informieren.

Checkliste zur Verhinderung der häufigsten Fehler bei der Anwendung des Art. 13 DS-GVO im Gesundheitsbereich

Seit der Geltung der DS-GVO wurden dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zahlreiche Informationsflyer von Arztpraxen und Krankenhäusern vorgelegt, die der Anwendung der Informationspflicht nach Art. 13 DS-GVO dienen. Im Rahmen meiner Beratung habe ich häufig immer wiederkehrende Textbausteine und Verfahrensweisen bemängelt. Die folgenden Punkte sollen deshalb als Checkliste dienen.

Bild Gesundheits- und Sozialwesen Datenschutz

Info-Pflichten nach DS-GVO

Künftig müssen Arztpraxen und andere Einrichtungen im Gesundheitswesen die Patienten deutlich umfassender als bislang und zudem in einer nachvollziehbaren Weise darüber informieren, ob und wie sie ihre Daten verarbeiten. Die Verstöße gegen Art. 12 bis 15 DS-GVO werden mit dem erhöhten Bußgeldrahmen von bis zu vier Prozent des Umsatzes geahndet (Art. 83 Abs. 5 lit. b DS-GVO).

Für die Gesundheitsberufe sind vornehmlich die Informationspflichten nach Art. 12 und 13 DS-GVO einschlägig....

Bestellung von Datenschutzbeauftragten im Gesundheitsbereich nach DSGVO und BDSG-neu

Mit Wirksamwerden der DSGVO am 25. Mai 2018 gelten für die Bestellpflicht von Daten-schutzbeauftragten Artikel 37 DSGVO und § 38 BDSG-neu i. V. m. Artikel 35 DSGVO.

Verarbeitung personenbezogener Patientendaten im Rahmen des neuen Hausarztmodells und in Praxisnetzen

Datenschutzrechtliche Vorgaben für die Verarbeitung personenbezogener Patientendaten im Rahmen des neuen Hausarztmodells (§ 73 SGB V) und in Praxisnetzen (u.a. §§ 140 ff SGB V)

Datenschutzaufsichtsbehörden prüften Wearables

Der Hessische Datenschutzbeauftragte beteiligte sich an einer deutschlandweiten Prüfaktion und prüfte gemeinsam mit sechs weiteren Aufsichtsbehörden Wearables.

Neue "Ambulante Kodierrichtlinien" bringen Verbesserungen und werfen aber auch Fragen auf

Hintergrund der neuen Kodierrichtlinien ist das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz von 2007, mit dem beschlossen wurde, die Vergütung der Ärzte – insbesondere auch aufgrund der Forderungen der Ärzte – stärker an der Entwicklung der Morbidität der Patienten auszurichten, und den Finanzausgleich zwischen den gesetzlichen Krankenkassen auf eine morbiditätsorientierte Basis umzustellen.

Empfehlungen zur Protokollierung in zentralen IT-Verfahren der gesetzlichen Krankenversicherung

Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingen im Gesundheitswesen, die Erweiterung funktionaler Anforderungen, Zusammenschlüsse von Krankenkassen sowie die technische Entwicklung haben im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu einer grundlegenden Überarbeitung bzw. Neuentwicklung der eingesetzten IT-Verfahren geführt.

Datenschutzrechtlicher Rahmen für die Tätigkeit der Pflegestützpunkte in Hessen

Gemäß § 92c Abs. 1 SGB XI richten die Pflegekassen und Krankenkassen zur wohnortnahen Beratung, Versorgung und Betreuung der Versicherten Pflegestützpunkte ein, sofern die zuständige oberste Landesbehörde dies bestimmt. Im Landespflegeausschuss, in dem die Kostenträger, Leistungserbringer und Betroffenenverbände vertreten sind, hat sich die Landesregierung 2008 zur Einrichtung von Pflegestützpunkten entschieden.

Datenschutz aktuell: Gesundheitsbereich 2013

Bericht von der ersten gemeinsamen Tagung der Landesärztekammer und des Hessischen Datenschutzbeauftragten

Datenschutz und Datenverarbeitung in Arztpraxen

Das Vertrauen zwischen Arzt, Zahnarzt, Tierarzt, Psychotherapeut und Patient, sowie der vertrauliche Umgang mit allen zur Behandlung erforderlichen Informationen, ist Grundbedingung für den erwünschten Heilerfolg. Sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Arztpraxis unterliegen zunächst persönlich der beruflichen Schweigepflicht (Patientengeheimnis), sei es als Arzt oder als „ihre berufsmäßig tätigen Gehilfen bzw. Personen, „die bei ihnen zur Vorbereitung auf den Beruf tätig sind (§...

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Information

Gut zu wissen

Die 87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 27. und 28. März 2014 in Hamburg empfiehlt medizinischen Forschungseinrichtungen und Forschungsverbänden, den von der TMF entwickelten "Leitfaden zum Datenschutz in medizinischen Forschungsprojekten - Generische Lösungen der TMF – Version 2" (Dokumentversion 1.01) als Basis zu nehmen für die konkrete Ausgestaltung ihrer Datenschutzkonzepte.

Kontakt

Sie haben Fragen zu diesem Thema? Dann kontaktieren Sie:

Herrn Dr. Gaebel/Herrn Mehner/Frau Sagel

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Gesundheit und Pflege
Referat 2.1
Postfach 3163
65021 Wiesbaden

E-Mail an HBDI

Herr Dr. Gaebel
Telefon: +49 611 1408 155
Telefax: +49 611 1408 955

Herr Mehner
Telefon: +49 611 1408 153
Telefax: +49 611 1408 953

Frau Sagel
Telefon: +49 611 1408 123
Telefax: +49 611 1408 923

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