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Anfang November 2021 ist die Firma medatixx GmbH & Co. KG, ein in Hessen ansässiger Anbieter von Arztpraxissoftware, Ziel eines Cyber-Angriffs geworden. Infolgedessen sind sowohl die Erreichbarkeit als auch der gesamte Unternehmens- betrieb stark beeinträchtigt. Es wurde aber eine Hotline für Arztpraxen eingerichtet. Auch auf der Website von medatixx finden sich Hinweise für die betroffenen Arztpraxen.

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gibt datenschutzrechtliche Hinweise für den Einsatz der Luca App.

Im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests erreichten den Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zahlreiche Anfragen zum gesetzeskonformen Umgang mit den Daten der Getesteten. Zudem beschwerten sich in einigen Fällen betroffene Bürgerinnen und Bürger über die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit den Schnelltests. Hier finden die verantwortlichen Stellen und Einrichtungen Hinweise zur datenschutzkonformen Vorbereitung und Durchführung der Schnelltests.

Schulen und Kindertagesstätten dürfen die in den Einrichtungen betreuten Kinder und deren Eltern nicht dazu verpflichten, Angaben über den Aufenthalt in SARS-CoV-2 Risikogebieten zu machen. Ein Informationspapier oder ein Gesprächsleitfaden, in dem über die Pflichten informiert wird, die sich für Reiserückkehrer aus Risikogebieten ergeben, stellt demgegenüber ein datenschutzkonformes Vorgehen dar.

Betreffend den Datenschutz in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) fehlt es derzeit an konkreten Vorgaben oder Orientierungshilfen. Mit der folgenden Handreichung sollen daher Empfehlungen gegeben werden, die gleichermaßen den besonderen Gegebenheiten dieser Einrichtungen als auch datenschutzrechtlichen Grundsätzen gerecht werden.