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Video-überwachung

Der Einsatz von Videokameras stellt einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Deshalb gibt es gesetzliche Regelungen, die die Beobachtung des öffentlichen Raums eng begrenzen.

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Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen
Videoüberwachung stellt grundsätzlich einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der beobachteten Personen dar und kann somit eine Persönlichkeitsverletzung bedeuten. Wann ist Videoüberwachung zulässig und was sind die Anforderungen an eine zulässige Videoüberwachung?
Fußgänger überqueren eine Straßenkreuzung in Tokyo
Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr
An öffentlich zugänglichen Orten dürfen Polizei und Kommunen, nur Videokameras einsetzen, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Die konkreten rechtlichen Vorgaben dazu ergeben sich aus dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (§ 14 Abs. 3 und 4 HSOG).

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