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Video-überwachung

Der Einsatz von Videokameras stellt einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Deshalb gibt es gesetzliche Regelungen, die die Beobachtung des öffentlichen Raums eng begrenzen.

Themen

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DSGVO Symbolbild
Nutzung von Wilkdkameras / Tierbeobachtungskameras
Tierbeobachtungskameras dürfen nicht uneingeschränkt im Wald zum Einsatz gebracht werden. Die Rahmenbedingungen und Informationen finden Sie im Merkblatt zum datenschutzkonformen Betrieb von Tierbeobachtungskameras im öffentlich zugänglichen Raum in der freien Landschaft.
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Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen
Videoüberwachung stellt grundsätzlich einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der beobachteten Personen dar und kann somit eine Persönlichkeitsverletzung bedeuten. Wann ist Videoüberwachung zulässig und was sind die Anforderungen an eine zulässige Videoüberwachung?
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Fußgänger überqueren eine Straßenkreuzung in Tokyo
Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr
An öffentlich zugänglichen Orten dürfen Polizei und Kommunen, nur Videokameras einsetzen, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Die konkreten rechtlichen Vorgaben dazu ergeben sich aus dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (§ 14 Abs. 3 und 4 HSOG).
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Herrn Rektorschek/
Frau Dalle

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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Referat 2.2
Postfach 3163
65021 Wiesbaden

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Herr Rektorschek
Telefon: +49 611 1408 133

Frau Dalle
Telefon: +49 611 1408 143