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Video-überwachung

Der Einsatz von Videokameras stellt einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Deshalb gibt es gesetzliche Regelungen, die die Beobachtung des öffentlichen Raums eng begrenzen.

Themen

Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen

Videoüberwachung stellt grundsätzlich einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der beobachteten Personen dar und kann somit eine Persönlichkeitsverletzung bedeuten. Wann ist Videoüberwachung zulässig und was sind die Anforderungen an eine zulässige Videoüberwachung?

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Fußgänger überqueren eine Straßenkreuzung in Tokyo

Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr

An öffentlich zugänglichen Orten dürfen Polizei und Kommunen, nur Videokameras einsetzen, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Die konkreten rechtlichen Vorgaben dazu ergeben sich aus dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (§ 14 Abs. 3 und 4 HSOG).

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Kontakt

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Herrn Rektorschek/
Frau Dalle

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Videoüberwachung
Referat 2.2
Postfach 3163
65021 Wiesbaden

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Herr Rektorschek
Telefon: +49 611 1408 133
Telefax: +49 611 1408 900

Frau Dalle
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Telefax: +49 611 1408 900

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