Amtsantritt Prof. Dr. Alexander Roßnagel

Prof. Dr. Alexander Roßnagel hat heute sein Amt als Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit angetreten

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Prof. Dr. Alexander Roßnagel

Prof. Dr. Alexander Roßnagel wurde am 10. Dezember 2020 auf Vorschlag der Landesregierung vom Hessischen Landtag einstimmig in das Amt des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt. Bisher war er hauptberuflich Seniorprofessor für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes an der Universität Kassel. Er leitet dort die „Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet)“ und ist Direktor des Wissenschaftlichen Zentrums für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG). Nach seiner Dissertation in Gießen und seiner Habilitation in Darmstadt war er zuerst Professor an der Hochschule Darmstadt und seit 1993 Universitätsprofessor an der Universität Kassel. Sein Forschungsschwerpunkt ist das Datenschutzrecht. Als Projektleiter hat er viele interdisziplinäre Forschungsprojekte zu Fragen des Datenschutzes durchgeführt. Von 2003 bis 2011 war er Vizepräsident der Universität Kassel.

Zu seinen neuen Aufgaben stellt Roßnagel fest: „Die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche führt zu immer intensiveren Verarbeitungen personenbezogener Daten und damit zu Eingriffen in die informationelle Selbstbestimmung. Zugleich erschwert sie, Risiken für Grundrechte zu erkennen, sich gegen Eingriffe in Grundrechte zu wehren und Möglichkeiten zu finden, sich zu schützen. Während die datenverarbeitenden Stellen in Wirtschaft und Verwaltung immer mehr über Bürgerinnen und Bürger wissen, wird die Datenverarbeitung für sie immer intransparenter.“ Hier müsse der Datenschutzbeauftragte als unabhängige Behörde – soweit möglich – für Schutz und Machtausgleich sorgen. In einer technikgeprägten Welt gelinge dies am effektivsten, wenn der Datenschutz bereits in informationstechnischen Systemen eingebaut sei. Was an Grundrechtseingriffen technisch gar nicht erst möglich sei, brauche auch nicht mehr verboten, verfolgt und sanktioniert zu werden. „Daher wird eine meiner wichtigsten Zielsetzungen sein, mich für eine datenschutzgerechte Gestaltung von Informationstechniksystemen einzusetzen“, betont Roßnagel. Außerdem ist es wichtig, Transparenz über die Verarbeitung personenbezogener Daten herzustellen sowie Datenverarbeiter, betroffene Personen und die Öffentlichkeit über Risiken, Vorgaben, Garantien und Rechte aufzuklären und zu sensibilisieren.

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Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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