Prof. Dr. Alexander Roßnagel und Prof. Dr. Shizuo Fujiwara

Der HBDI zu Gast in Japan

Von 22. Februar bis 1. März 2024 war Prof. Dr. Alexander Roßnagel zu einem offiziellen Besuch in Japan zu Gast. Ziel des Aufenthalts war der Austausch mit der japanischen Datenschutzaufsichtsbehörde Personal Information Protection Commission (PPC). Roßnagel hielt vor der PPC einen Vortrag zur „Durchsetzung der Datenschutz-Grundverordnung in der Europäischen Union und in Deutschland“ und führte Gespräche mit mehreren Mitgliedern der Kommission, darunter mit deren Vorsitzenden Prof. Dr. Shizuo Fujiwara. Besprochen wurden dabei rechtliche, organisatorische, politische und praktische Fragen der Datenschutzaufsicht in Japan und Deutschland. Die Datenschützer aus beiden Ländern tauschten Erfahrungen aus, etwa zum Umgang mit Beschwerden, Meldepflichten, Durchsetzungsakten, Sanktionen, Videoüberwachung und Fernidentifizierung, Datenschutz von Kindern, Künstlicher Intelligenz und der Zusammenarbeit mehrerer Aufsichtsbehörden.

Des Weiteren führte Roßnagel ein Gespräch mit dem Richter am Supreme Court Japans Prof. Dr. Katsuya Uga über die Rolle des Gerichts in der Fortentwicklung des japanischen Datenschutzrechts im Vergleich zum Europäischen Gerichtshof und dem Bundesverfassungsgericht. Schließlich standen noch Vorträge und Gespräche an der Tokyo Universität und der Hitotsubashi Universität auf dem Programm.