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Infothek

In unserer Infothek bereiten wir Ihnen nützliche Informationen zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen auf und bieten Unterlagen zum herunterladen an.

Themen
Tätigkeitsberichte
Gemäß § 30 des Hessischen Datenschutzgesetzes hat der Hessische Datenschutzbeauftragte zum 31. Dezember jeden Jahres dem Landtag und der Landesregierung einen Bericht über das Ergebnis seiner Tätigkeit vorzulegen.
Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder

Die Datenschutzkonferenz (DSK) ist ein Zusammenschluss der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, mit dem Ziel, die Datenschutzgrundrechte zu wahren und zu schützen, eine einheitliche Anwendung des Datenschutzrechts zu erreichen und gemeinsam für seine Fortentwicklung einzutreten. Nachfolgend finden Sie die Dokumente der Datenschutzkonferenz in chronologischer Reihenfolge.

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Düsseldorfer Kreis

Der Düsseldorfer Kreis ist ein Arbeitskreis der Datenschutzkonferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, der der Kommunikation, Kooperation und Koordinierung der Datenschutz-aufsichtsbehörden für den nicht-öffentlichen Bereich dient. Nachfolgend finden Sie die Dokumente des Düsseldorfer Kreises in chronologischer Reihenfolge.

Artikel 29 Datenschutzgruppe

Die EG-Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 sieht in Art. 29 vor, dass für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten eine Gruppe eingesetzt wird, die unabhängig ist und beratende Funktion hat. Sie besteht aus je einem Vertreter der von den einzelnen Mitgliedstaaten bestimmten Kontrollstellen und einem Vertreter der Stelle bzw. der Stellen, die für die Institutionen und Organe der Gemeinschaft eingerichtet sind, sowie einem Vertreter der Kommission. Die Gruppe...

Gesetze

Der Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland richtet sich nach verschiedenen Vorschriften, indes speziell die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und für Hessen das Hesssische Datenschutzgesetz (HDSG) Anwendung finden. Auch in zahlreichen weiteren Gesetzen finden sich Regelungen zum Datenschutz, so beispielsweise in § 35 SGB I, § 67 ff. SBG X, in dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Telemediengesetz (TMG). Nachfolgend finden Sie die Verweise zu...

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