Kommunen

In vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung werden personenbezogene Daten verarbeitet. Relevante Themenfelder sind etwa das Einwohnerwesen, das Personenstandswesen, das Ausweis- und Passwesen, Wahlen und Abstimmungen sowie Datenverarbeitungen bei kommunalen Vertretungsgremien (Sitzungsniederschriften, Onlineübertragungen etc.). Der HBDI steht hier als Ansprechpartner zur Verfügung.

Themen

Handreichung

Datenschutz in Kommunen

Die nachfolgenden Hinweise sollen eine erste Hilfestellung und Orientierung in Datenschutzfragen insbesondere für kleinere Kommunen bieten.

Auskunftssperren und mehr

Rechte der Betroffenen bei Meldebehörden

Kommunale Meldebehörden haben die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen zu registrieren, um deren Identität und deren Wohnungen feststellen und nachweisen zu können.

Handreichung

Datenschutz bei Bürgerbegehren

Das Thema Datenschutz bei Bürgerbegehren wird häufig als Herausforderung empfunden. Der HBDI gibt mit dieser Handreichung eine Hilfestellung an die Initianten heraus.

Handreichung

Datenschutz bei Wahl- und Abstimmungswerbung

Im Vorfeld von Wahlen und Abstimmungen werben Parteien für ihre Anliegen. Sowohl Parteien als auch Bürgerinnen und Bürger fragen sich dabei zunehmend, was noch erlaubt und was schon verboten ist.

mehr erfahren

Kontakt

Sie haben Fragen zu diesem Thema? Dann kontaktieren Sie bitte:

Frau Horlbeck, Herr Dr. Rapp

Referat 1.2

E-Mail

poststelle@datenschutz.hessen.de

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Kommunen
Referat 1.2
Postfach 3163
65021 Wiesbaden

Frau Horlbeck
Telefon: +49 611 1408-146

Herr Dr. Rapp
Telefon: +49 611 1408-166