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Polizei und Justiz

Für die vielfältigen Aufgaben der Polizei und der Justiz werden in großem Umfang personenbezogene Daten verarbeitet. Nicht immer werden dabei die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen ausreichend berücksichtigt.

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Centerpage Polizei und Justiz

 Bild Geschichte des Datenschutzes
IP-Tracking durch Ermittlungsbehörden - § 100g StPO
Die Nutzung von IP-Adressen in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren bedarf als Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung einer ausdrücklichen Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für das sogenannte IP-Tracking.
Fußgänger überqueren eine Straßenkreuzung in Tokyo
Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr
An öffentlich zugänglichen Orten dürfen Polizei und Kommunen, nur Videokameras einsetzen, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Die konkreten rechtlichen Vorgaben dazu ergeben sich aus dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (§ 14 Abs. 3 und 4 HSOG).
Bild Verkehr, Versorgung
Anforderungen des Datenschutzes bei der institutionsübergreifenden Zusammenarbeit
Eine Vielzahl von Institutionen befasst sich mit Fragen der Jugendkriminalität. Schule, Jugendamt, Polizei und Strafverfolgungsbehörden gehören dazu. Beteiligt sind darüber hinaus freie Träger.
Bild Allgemeine Verwaltung
Freiheit, Sicherheit und Datenschutz
Die Wechselbeziehungen zwischen Freiheit und Sicherheit wurden seit der Antike immer wieder erörtert.

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