Internationales

Mit dem Angemessenheitsbeschluss für das EU-US Data Privacy Framework hat die Europäische Kommission festgestellt, dass die USA ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten gewährleisten.

Der HBDI gibt einen Überblick zur Rolle von Binding Corporate Rules.

Mit Beschluss vom 4. Juni 2021 hat die Europäische Kommission neue Klauseln erlassen, die sie weiterhin als Standardvertragsklauseln bezeichnet.

Update: Mit Urteil vom 16. Juli 2020 hat der EuGH das EU-U.S. Privacy Shield für ungültig erklärt.

Durch Angemessenheitsbeschlüsse stellt die Europäische Kommission fest, dass in einem Drittland, Sektor oder Gebiet personenbezogene Daten einen mit europäischem Recht vergleichbaren Schutz genießen.

Der HBDI empfiehlt verantwortlichen Stellen folgendes Vorgehen zur Sicherstellung eines ausreichenden Datenschutzniveaus.

Der HBDI erteilt einen Hinweis zu den Folgen des Urteils "Schrems II" für den internationalen Datenverkehr.

Digitale Souveränität bedeutet, dass Verantwortliche ihre IT-Systeme so auswählen, gestalten und beherrschen können, dass sie selbst in der Lage sind, ihre datenschutzrechtlichen Pflichten zu erfüllen