Bild Internatinaler Datentransfer
Internationaler Datentransfer

Die Globalisierung bringt das Bedürfnis mit sich, personenbezogene Daten über Ländergrenzen hinweg zu verarbeiten. Das Datenschutzrecht in Europa verfolgt den Anspruch, das hohe europäische Datenschutzniveau soweit als möglich auch nach einem Transfer ins außereuropäische Ausland aufrecht zu erhalten.

Mehr
Internationale Datentransfers

Centerpage Internationales

Würfel mit Paragraph Symbolen und Abkürzung DSGVO auf einer Tastatur
Schrems II
Digitale Souveränität als Voraussetzung für ausreichenden Grundrechtsschutz
Mit seinem Urteil vom 16. Juli 2020 (Schrems II) zur Unionsrechtswidrigkeit der Datenschutzvereinbarung der Europäischen Union mit den USA („Privacy Shield“) zielt der EuGH letztlich auf die Herstellung digitaler Souveränität. Digitale Souveränität bedeutet in diesem Zusammenhang, dass Verantwortliche ihre IT-Systeme so auswählen, gestalten und beherrschen können, dass sie selbst in der Lage sind, ihre datenschutzrechtlichen Pflichten zu erfüllen.
Mehr
Logo EU-US Privacy Shield
Schrems II
Hinweis des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) erteilt öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen in Hessen, die Datenverarbeitungssysteme nutzen, die mit der Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer im Sinne des Kapitel V DS-GVO einhergehen folgenden Hinweis...
Mehr
EU
Schrems II
Zusätzliche Maßnahmen
Mit dem Schrems II-Urteil hat der EuGH festgehalten, dass allein die Implementierung von Standarddatenschutzklauseln oder anderen vertraglichen Garantien im Sinne von Artikel 46 DS-GVO (z.B. sog. Binding Corporate Rules) nicht ausreicht, um sicher zu sein, dass die Anforderungen von Kapitel V DS-GVO vollständig eingehalten werden.
Mehr
Bild Europa
Adäquanzentscheidungen der Europäischen Kommission
Angemessenheitsbeschlüsse
Die Europäische Kommission kann sogenannte Angemessenheitsbeschlüsse fassen. Hierin stellt sie fest, dass personenbezogene Daten in einem bestimmten Drittland einen mit dem Europäischen Datenschutzrecht vergleichbaren adäquaten Schutz genießen.
Mehr
Logo EU-US Privacy Shield
EU-U.S. Datentransfer
Privacy Shield
Mit Urteil vom 16. Juli 2020 hat der EuGH das EU-U.S. Privacy Shield für ungültig erklärt (Rechtssache C-311/18; sog. Schrems II). Damit sind Datentransfers auf der Grundlage des EU-U.S. Privacy Shields ab sofort nicht mehr zulässig.
Mehr
Bild Auftragsdatenverarbeitung
Vereinbarung Europäischer Datenschutzstandards
EU-Standarddatenschutzklauseln
Existiert für das jeweilige Drittland kein Angemessenheitsbeschluss, kann die Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland gleichwohl unter den Voraussetzungen des Art. 46 DS-GVO zulässig sein.
Mehr
Bild Unternehmen
Verbindliche unternehmensinterne Datenschutzvorschriften
Binding Corporate Rules (BCR)
Für den Fall, dass kein Angemessenheitsbeschluss vorliegt, dürfen Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter personenbezogene Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation nur übermitteln, sofern diese hierfür geeignete Garantien vorgesehen haben, Art. 46 Abs. 1 DS-GVO. Als eine solche geeignete Garantie sieht Art. 46 Abs. 2 lit. b) i.V.m. Art. 47 DS-GVO nunmehr ausdrücklich verbindliche interne Datenschutzvorschriften (sog. Binding Corporate Rules, kurz: BCR) vor.
Mehr

SERVICE

Schrems II

Am 18.06.2021 hat der EDSA als Reaktion auf das sog. Schrems II-Urteil des EuGH die finale Version der Empfehlungen zu Maßnahmen zur Ergänzung von Übermittlungstools zur Gewährleistung des unionsrechtlichen Schutzniveaus für personenbezogene Daten nach erfolgter öffentlicher Konsultation verabschiedet.

Downloads:
FAQ Schrems II
FAQ zu EuGH-Urteil C-311/18

Der EDSA hat als erste Reaktion FAQs zur Auslegung und den Folgen des Urteils veröffentlicht. Das Dokument soll im weiteren Verlauf aktualisiert und ergänzt werden.

Downloads:
EU-U.S. Privacy Shield
Achtung!

Mit Urteil vom 16. Juli 2020 hat der EuGH das EU-U.S. Privacy Shield für ungültig erklärt (Rechtssache C-311/18; sog. Schrems II). Damit sind Datentransfers auf der Grundlage des EU-U.S. Privacy Shields ab sofort nicht mehr zulässig.

Links:
Kontakt

Sie haben Fragen zu diesem Thema? Dann kontaktieren Sie:

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Internationaler Datentransfer
Stabstelle S4
Postfach 3163
65021 Wiesbaden

E-Mail an HBDI

Frau Lange
Telefon: +49 611 1408 - 148

Frau Bormann
Telefon: +49 611 1408 - 135

Frau Berg
Telefon: +49 611 1408 - 167