Bild Internatinaler Datentransfer
Internationaler Datentransfer

Die Globalisierung bringt das Bedürfnis mit sich, personenbezogene Daten über Ländergrenzen hinweg zu verarbeiten.

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Internationale Datentransfers

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Bild Europa
Adäquanzentscheidungen der Europäischen Kommission
Angemessenheitsbeschlüsse
Die Europäische Kommission kann sogenannte Angemessenheitsbeschlüsse fassen. Hierin stellt sie fest, dass personenbezogene Daten in einem bestimmten Drittland einen mit dem Europäischen Datenschutzrecht vergleichbaren adäquaten Schutz genießen.
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Bild Internatinaler Datentransfer
EU-U.S. Datentransfer
Privacy Shield
Mit Urteil vom 16. Juli 2020 hat der EuGH das EU-U.S. Privacy Shield für ungültig erklärt (Rechtssache C-311/18; sog. Schrems II). Damit sind Datentransfers auf der Grundlage des EU-U.S. Privacy Shields ab sofort nicht mehr zulässig.
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Bild Auftragsdatenverarbeitung
Vereinbarung Europäischer Datenschutzstandards
EU-Standarddatenschutzklauseln
Existiert für das jeweilige Drittland kein Angemessenheitsbeschluss, kann die Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland gleichwohl unter den Voraussetzungen des Art. 46 DS-GVO zulässig sein.
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Bild Unternehmen
Verbindliche unternehmensinterne Datenschutzvorschriften
Binding Corporate Rules (BCR)
Für den Fall, dass kein Angemessenheitsbeschluss vorliegt, dürfen Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter personenbezogene Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation nur übermitteln, sofern diese hierfür geeignete Garantien vorgesehen haben, Art. 46 Abs. 1 DS-GVO. Als eine solche geeignete Garantie sieht Art. 46 Abs. 2 lit. b) i.V.m. Art. 47 DS-GVO nunmehr ausdrücklich verbindliche interne Datenschutzvorschriften (sog. Binding Corporate Rules, kurz: BCR) vor.
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SERVICE

Schrems II

Am 10.11.2020 hat der EDSA als Reaktion auf das sog. Schrems II-Urteil des EuGH Empfehlungen zu Maßnahmen zur Ergänzung von Übermittlungstools zur Gewährleistung des unionsrechtlichen Schutzniveaus für personenbezogene Daten und zu den wesentlichen europäischen Garantien in Bezug auf Überwachungsmaßnahmen verabschiedet.

Downloads:
FAQ Schrems II
FAQ zu EuGH-Urteil C-311/18

Der EDSA hat als erste Reaktion FAQs zur Auslegung und den Folgen des Urteils veröffentlicht. Das Dokument soll im weiteren Verlauf aktualisiert und ergänzt werden.

Downloads:
EU-U.S. Privacy Shield
Achtung!

Mit Urteil vom 16. Juli 2020 hat der EuGH das EU-U.S. Privacy Shield für ungültig erklärt (Rechtssache C-311/18; sog. Schrems II). Damit sind Datentransfers auf der Grundlage des EU-U.S. Privacy Shields ab sofort nicht mehr zulässig.

Links:
Informationen zum Brexit

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) und die Datenschutzkonferenz (DSK) haben Informationen zu einem möglichen ungeregelten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („No-Deal-Brexit“) veröffentlicht.

Arbeitspapier EDSA

Beschluss DSK

Der DSK-Beschluss vom 8. März 2019 gilt ab dem tatsächlichen Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union.

Kontakt

Sie haben Fragen zu diesem Thema? Dann kontaktieren Sie:

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Internationaler Datentransfer
Stabstelle S4
Postfach 3163
65021 Wiesbaden

E-Mail an HBDI
Fax: +49 611 1408 - 900 / 901

Frau Lange
Telefon: +49 611 1408 - 148

Frau Bormann
Telefon: +49 611 1408 - 135