Centerpage Hochschulen und Schulen

Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Schule ist dann zulässig, wenn dies auf Grundlage eines Gesetzes oder der Einwilligung der Betroffenen erfolgt. Eine Ermächtigungsnorm für die Schule ergibt sich aus § 83 Abs. 1 des Hessischen Schulgesetzes sowie § 1 der Verordnung zur Verarbeitung personen-bezogener Daten an Schulen.

Ab dem 25. Mai dieses Jahres gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) unmittelbar und in sämtlichen Mitgliedsstatten der Europäischen Union. Das derzeit bestehende Datenschutzrecht soll damit harmonisiert und durch einen einheitlichen europäischen Rechtsrahmen ersetzt werden.

Das Kultusministerium hat eine Handreichung für Lehrkräfte im Zusammenhang mit der Nutzung sozialer Netzwerke in der Schule erstellt. Den Lehrkräften werden darin Empfehlungen gegeben, ob und wenn ja in welcher Weise facebook, WhatsApp & Co. im schulischen Bereich genutzt werden können.

Die Frage hinsichtlich des Umfangs der Informationen, mit welcher der Student / die Studentin die Prüfungsunfähigkeit nachzuweisen hat, ist strittig.

Der Einsatz von Microsoft Office 365 in der sogenannten "Deutschland-Cloud" durch hessische Schulen stößt auf keine grundsätzlichen, datenschutzrechtlichen Bedenken, soweit die nachfolgend aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind.